05.07.2019

Mitte unter Druck

Auf der Suche nach der Mitte.

Politisch hat sich einiges getan in den letzten Jahren: Ein noch vor kurzem nur als Filmfigur in einem B-Movie vorstellbarer Typ wie Donald Trump steht an der Spitze der USA und brüskiert wöchentlich aufs Neue Freund und Feind mit seinen Tweets. Großbritannien driftet in dieselbe Richtung. Das Land hat mehrheitlich für den Brexit votiert und steht nun knapp davor, Boris Johnson zum Premier zu bekommen, der seinem transatlantischen Pendant in puncto Skurrilität kaum nachsteht. Da ist nicht nur die Vorliebe für dieselbe Frisur, offenbar gibt es auch Überschneidungen bei ihrem kruden Weltbild und der Versuchung, den Begriff „Gemeinwohl“ allzu wörtlich zu nehmen. Die Grande Nation wiederum quält sich seit Monaten mit Protesten der Gelbwesten und selbst in Deutschland bekommen die beiden einstigen Großparteien keinen Fuß mehr auf den Boden, wie die EU-Wahlen deutlich gezeigt haben.

 

Es gibt eine gemeinsame Erklärung für diese laufenden Grenzüberschreitungen und Ausrutscher ins Radikale: Der stabilisierende Faktor der Mittelschicht ist unter Druck geraten und verliert an Bodenhaftung. Die Globalisierung, das Outsourcing von Tätigkeiten, die steigenden Anforderungen der Digitalisierung und explodierende Wohnkosten nehmen besonders in der Mitte zu, so das Fazit vieler ökonomischer und politischer Analysen. Die Folge davon ist, dass die Zustimmung zu Extrempositionen, besonders rechts der Mitte, markant gestiegen ist.

 

Die Mitte und der Einzelne

 


Die Industriestaatenorganisation OECD hat sich vor einigen Wochen genau der Frage gewidmet, wie es der Mittelschicht in den vergleichsweise wohlhabenden Ländern geht. Unter dem Titel „Under Pressure: The Squeezed Middle Class“ analysieren und vergleichen OECD-Ökonomen den Zustand der Mittelschicht in den 36 OECD-Ländern. Für die Studienautoren zählen all jene Haushalte zur Mittelschicht, deren verfügbares Nettoeinkommen zwischen 70 und 200 Prozent des Medianeinkommens in einem Land liegt. Median bedeutet, dass die Hälfte mehr, die Hälfte weniger verdient. Das Spektrum ist also recht breit definiert.

 

Auf den ersten Blick sieht alles sehr unkritisch aus. Ja, es gab in den letzten Jahrzehnten einen Rückgang der Mittelschicht über alle OECD-Länder hinweg – aber nicht so dramatisch wie erwartet: Derzeit zählen 61 Prozent zur Mitte, in den Achtzigerjahren waren es noch 64 Prozent. Doch eine Entwarnung wäre verfrüht, denn wie immer steckt der Teufel in den Details. Und die offenbaren, dass die Mittelschicht altert. Für jüngere Generationen wird es seit Jahren immer schwieriger, zur gesellschaftlichen Mitte aufzuschließen. Die Jungen haben an einigen Fronten mit Gegenwind zu kämpfen: Sie treten später in den Arbeitsmarkt ein, was im günstigsten Fall mit einer längeren Ausbildung zu tun hat; sie beginnen ihre Karriere öfter als früher in schlecht bezahlten und gering abgesicherten Beschäftigungsverhältnissen; sie kämpfen mit der Situation, dass in vielen Ländern seit Jahren die Einkommen der Mittelschicht stagnieren oder gar rückläufig sind. Und die OECD legt noch nach und macht auf ein weiteres Phänomen aufmerksam: Die Mittelschicht verliert an politischer Bedeutung. Die Ökonomen der OECD machen das an einer Kennzahl fest: In den 1980er-Jahren entfiel auf die Mittelschicht ein Gesamteinkommen, das viermal so hoch war wie das Einkommen in der Gruppe der Topverdiener. Heute dagegen ist das Einkommen der Mittelschicht im OECD-Schnitt nur noch 2,8 Mal höher. Das bedeutet, dass der bekannte Befund „Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer“ um eine Komponente zu erweitern ist: Die Reichen hängen auch den Mittelstand zusehends ab. Das führt zu größeren Unterschieden innerhalb der Gesellschaft – was bekanntermaßen den idealen Nährboden für Radikalisierungen darstellt.

 

Österreich liegt an sich mit 67 Prozent Mittelschicht über dem OECD-Durchschnitt, doch es stellt sich die Frage, ob das bei uns im Westen und speziell in Tirol auch so ist, wenn man das hinlänglich bekannte Phänomen des (längst nicht mehr) leistbaren Wohnens mit in die Rechnung aufnimmt.

 

Die Mitte und die Politik

 

Möglicherweise haben in den letzten Jahren derart viele Parteien in die Mitte gedrängt, dass es dort zu einem völlig verschwommenen Bild für die Wähler gekommen ist. Wenn mehrere Parteien gleichzeitig behaupten, sie würden die Mitte repräsentieren, wird es für den Wähler schwer. Wenn eh alle gleich aussehen – warum dann überhaupt wählen gehen? Die sinkenden Wahlbeteiligungen der vergangenen Jahre sind wohl zu einem großen Teil in dieser Überlegung begründet. Sobald jedoch Zunder im Wahlkampf ist, steigt auch das Interesse, wie die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen gezeigt hat, die durch die Ibiza-Affäre befeuert wurde.

 

Inzwischen haben viele Parteien bemerkt, dass es in der Mitte ziemlich muffig und eng, aber an den Rändern schön luftig und bequem sein kann. Die Rechtspopulisten haben auf diese Frischluftkur als Erste gesetzt und es sich im rechten Eck behaglich eingerichtet. Wie die FPÖ (vor Ibiza) zeigt, mit ganz schön viel Erfolg, bis hinauf zu 30 Prozent der Wählerschaft. Die Le Pens, Orbans, Salvinis und Wilders segeln nach wie vor zielsicher in diesem Fahrwasser. Zum Gaudium ihrer Anhängerschaft, die offenbar jedem noch so schwachsinnigen Sager applaudiert, Hauptsache er ist scharf genug. Und auch jeden Ausrutscher ihrer Helden verzeiht, wie die 45.000 strammen FPÖ-Wähler beweisen, die HC Strache nach seinem kaum zu übertreffenden Ibiza-Video mittels Vorzugsstimmen bei der EU-Wahl „das Vertrauen ausgesprochen“ haben. Als ob die Aufforderung zum Tricksen bei öffentlichen Aufträgen, die Ausschaltung der Medien und die Anleitung zur illegalen Parteienfinanzierung nicht genug wären – offenbar müsste eine Politfigur am rechten Rand vor laufender Kamera einen minderjährigen Inländer erwürgen, um von seinen Hardcore-Fans abgestraft zu werden. Das alles hat mit „Mitte“ längst nichts mehr zu tun, da geht es nur mehr um Rache für Strache, oder etwas größer betrachtet: um die bewusste und gesuchte Abgrenzung vom „Establishment“, was ja bloß ein anderes Wort für „Mitte“ ist.

 

Die Mitte und die Wirtschaft

 

Alle zwei Jahre hat das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort dem Nationalrat einen „Bericht über die Situation der kleinen und mittleren Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft“ vorzulegen, kurz: Mittelstandsbericht. Ende letzten Jahres war es wieder so weit. Der Stellenwert des Mittelstandes ist nach wie vor markant: Die insgesamt rund 329.000 Klein- und Mittelunternehmen der marktorientierten Wirtschaft stellen 99,6 Prozent der österreichischen Unternehmen. Sie beschäftigen rund zwei Millionen Menschen (68 Prozent der Arbeitsplätze) und erwirtschafteten 62 Prozent der Bruttowertschöpfung. Na bestens – eh alles paletti, oder?

 

Nein, nicht ganz. Man braucht kein Wirtschaftsforscher zu sein, sondern erkennt mit freiem Auge, dass offenbar das Große und das Kleine funktioniert – aber das Mittlere schwächelt. Die Riesenkonzerne speziell im Onlinebereich wachsen in schwindelerregende Höhen, und auch die handverlesenen, persönlichen Spezialgeschäfte finden ihre Klientel – aber der ganz normale, durchschnittliche Laden hat es schwer. Zu wenig Auswahl, zu wenig Aktionspreise, zu wenig Marketingpower. In den Details offenbart auch der Mittelstandsbericht, dass die fetten Jahre der Mitte offenbar vorbei sind: Es ist ein Trend zur Selbstständigkeit auf Teilzeitbasis und im Nebenerwerb zu beobachten. Außerdem gewinnt das hybride Unternehmertum, also das gleichzeitige Ausüben von selbstständiger und unselbstständiger Tätigkeit, an Bedeutung, vor allem im Bereich der stark wachsenden Gruppe der Ein-Personen-Unternehmen. In Tirol ist bereits jeder zweite Betrieb ein EPU. Das heißt mit anderen Worten: Der Mittelstand ist nach wie vor die tragende Säule unserer Wirtschaft, aber es werden kleinere Brötchen gebacken als noch vor einigen Jahren.

 

Das wird auch durch die Rahmenbedingungen gefördert: Während traditionelle Unternehmen auf einen effektiven Steuersatz von 23 Prozent kommen, beträgt dieser in der Digitalwirtschaft laut EU-Kommission gerade einmal 9,5 Prozent. Da hilft auch die im österreichischen Alleingang eingeführte Digitalsteuer nur wenig. Über diese Schieflage können sich Onlinegiganten wie Amazon freuen, da ihnen scheunentorgroße Steuerschlupflöcher unfaire Vorteile bescheren. Die aktuelle EU-Richtlinie zum Urheberrecht mit der Pflicht zu Uploadfiltern ist die nächste Hürde für die Kleinen. Während Onlineriesen diese problemlos zukaufen und installieren können, ist noch völlig unklar, wie Mittelständler bei ihren Onlineaktivitäten über diese Barriere kommen sollen.

 

Die Mitte und die Spießer

 

Rein philosophisch betrachtet, ist die Zugehörigkeit zur „Mitte“ ambivalent belegt. Während in anderen Ländern derjenige, der in seiner Mitte ruht, zum Guru aufsteigt, hat bei uns die „Mitte“ den öden Beigeschmack des Spießertums. Nun wollen zwar viele zum Mittelstand gehören, aber Spießer will um Gottes Willen keiner sein. Das beginnt schon damit, ein Auto zu fahren, das bitteschön nicht so aussehen darf wie jenes des Nachbarn.

 

Die ZEIT hat sich vor einiger Zeit mit dem „Projekt Spießer“ befasst und ist diesem Phänomen von mehreren Seiten aus auf den Grund gegangen. Harald Martenstein, langgedienter Kolumnist der ZEIT, kommt zu folgendem Schluss: „Der Vorwurf, dass jemand ein Spießer sei, enthält zwei Untervorwürfe. Erstens: Diese Person lebt falsch. Sie pflegt einen Lebensstil, der, aus welchen Gründen auch immer, abzulehnen ist. Zweitens: Diese Person besitzt die Kühnheit, ihren – falschen – Lebensstil auch noch offensiv zu vertreten. Der Spießervorwurf enthält also einen Zirkelschluss. Derjenige, der ihn äußert, behauptet nicht nur, das richtige Leben, die richtige Kleidung, die richtigen Moralvorstellungen und so weiter zu kennen, nein, der Ankläger des Spießertums vertritt diese Vorstellung vom richtigen Leben auch noch aggressiv. Mit anderen Worten: Wer anderen Spießertum vorwirft, verhält sich selber extrem spießig.“

 

Ist die Mitte tot?

 

Und: Was bedeutet das nun alles? Ist die Mitte tot? Tot ist wohl ein bisschen hart. Aber die Mitte hat Schnupfen. Doch es gibt Hoffnung. Einerseits, weil es zarte Anzeichen in Richtung Wertschätzung der Mitte gibt: Die steigende Nachfrage nach einfachen, regionalen Produkten von traditionellen Mittelständlern; die Überforderung durch die digitalen Möglichkeiten; die Suche nach einem Leben in Work-Life-Balance, was dem Mittelstand vor zwanzig Jahren über weite Strecken gelungen ist, ohne diesen Trendbegriff überhaupt zu kennen.

 

Andererseits gibt es Hoffnung, weil die Geschichte gezeigt hat, dass das große historische Pendel zwar wie derzeit in Richtung der Ränder ausschlägt, aber ebendieses Pendel immer wieder zurückkommt, wenn radikale Ideen nur Schaden genug angerichtet haben. Wenn sich in den USA nach dem „America-first“-Rausch Katerstimmung breitmacht und die Bürger in einiger Zeit feststellen müssen, dass alleine ganz schön einsam sein kann; wenn die Briten bemerken, dass sie ohne EU wirtschaftlich am Abstellgleis stehen; wenn hemmungsloser Reichtum auch keine Freude mehr macht, da er sich nur mehr hinter Stacheldraht ausleben lässt. Wenn dieses allgemeine Erwachen in der Breite ankommt, dann werden sich viele wieder nach grundsoliden, stinklangweiligen Werten sehnen. Heißt unter dem Strich: Die Hoffnung stirbt zuletzt. Und der Mittelstand wahrscheinlich auch.

 

Text: Klaus Schebesta

Bild: Shutterstock

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